1. Geltungsbereich
Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, LIVIQUE, Division der Coop Genossenschaft, Thiersteinerallee 12, 4053 Basel gelten für den Erwerb von sämtlichen Artikeln, welche von der LIVIQUE und Lumimart in ihren Verkaufsstellen (zusammen nachfolgend LIVIQUE genannt) und im Online-Handel auf www.LIVIQUE.ch und www.lumimart.ch (zusammen nachfolgend Online-Shop genannt) im Sortiment geführt werden.
Allgemeine Geschäftsbedingungen des Vertragspartners gelten als nicht vereinbart. Dasselbe gilt auch für Änderungen zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, sofern diese von den Parteien nicht als schriftlichen Nachtrag ausgestaltet und beidseitig verbindlich unterzeichnet werden.
LIVIQUE kann die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit ändern. Ausschlaggebend ist jeweils diejenige Version, welche bei einem Kauf oder einer Bestellung dem Käufer abgegeben wird.
Mit der Unterzeichnung des Kaufvertrags akzeptiert der Käufer die Geltung der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Im Online-Handel wird die Akzeptanz der AGB's separat eingefordert und durch die Bestellung verbindlich.
2. Zahlungsbedingungen
Die Ware kann direkt gegen Barzahlung, Vorauskasse, Debitkarte, Kreditkarte, Paycard und Monatsrechnung erworben werden. LIVIQUE kann einzelne Zahlungsmittel ohne weitere Begründung generell oder für einzelne Kunden ausschliessen. LIVIQUE hat das Recht, auf einzelne Zahlungsmittel Zuschläge zu erheben. LIVIQUE behält sich das Recht vor, Bonitätsabklärungen über den Kunden einzuholen und kann zu diesem Zweck Kundendaten an Dritte weiterleiten.
3. Geschenkkarten, Dienstleistungen und Superpunkte
Geschenkkarten und Dienstleistungen wie beispielsweise Lieferung, Montage, Entsorgung, Mietfahrzeuge, etc. sind weder im Rahmen des Supercard-Programmes punkteberechtigt noch bei Aktionen rabattberechtigt.
4. Bestellungen
Wird nach der Eingangsbestätigung festgestellt, dass ein Artikel nicht mehr verfügbar ist, wird die entsprechende Bestellung storniert. Weitergehende Ansprüche kann der Kunde nicht geltend machen.
Die im Angebot oder in der Eingangsbestätigung genannte Lieferfrist oder Abholfrist gilt nur als Richtwert und ist nicht verbindlich.
Bei den bestellten Waren wird zwischen Standard-Lagerartikeln und Extrabestellungen unterschieden. Eine Extrabestellung liegt vor, wenn ein Artikel in verschiedenen Ausführungen bestellt werden kann, die nicht an Lager sind und speziell für den Käufer hergestellt werden. Bei Extrabestellungen verlangt LIVIQUE jeweils eine Anzahlung von mindestens 1/3 des Kaufpreises. Die Bestellung beim Lieferanten wird erst nach Zahlungseingang ausgelöst. Eine Annullierung von Extrabestellungen ist nicht möglich.
5. Eigentumsvorbehalt
LIVIQUE behält sich das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor und ist berechtigt, auf Kosten des Käufers eine entsprechende Eintragung im Register für Eigentumsvorbehalte zu veranlassen. Der Käufer ist verpflichtet, LIVIQUE umgehend über einen Wohnsitzwechsel zu orientieren.
6. Art der Lieferung der Ware
a) Abholung in der Verkaufsstelle
Bestellte Waren sind vom Käufer in der vereinbarten Verkaufsstelle abzuholen. Nach Mitteilung über den Eingang der Ware hat der Käufer maximal 30 Arbeitstage Zeit, die bestellte Ware abzuholen. Nach diesem Zeitpunkt hat der Käufer einen Unkostenbeitrag von CHF 3.- pro Tag für die Lagerung der Ware zu bezahlen. Wird die Ware vom Kunden nicht innert 12 Monaten seit Zusendung der Abholaufforderung abgeholt, wird die Ware ohne weitere Information von LIVIQUE entsorgt. Dies entbindet den Kunden nicht davor, den Kaufpreis und die Lagerkosten zu bezahlen.
b) Abholung an einer externen Pick-up-Stelle
Bestellte Waren sind vom Käufer in der vereinbarten Pick-up-Stelle in der vereinbarten Frist abzuholen. Wird die Ware innert der vereinbarten Frist nicht abgeholt, wird sie auf Kosten des Kunden an LIVIQUE gesendet, wo die Ware zu einem Unkostenbeitrag von CHF 3.- pro Tag gelagert wird. Wird die Ware nicht innert 12 Monaten abgeholt wird sie ohne weitere Information von LIVIQUE entsorgt.
c) Paketversand
Postversandfähige Artikel werden an eine Lieferadresse in der Schweiz und im Fürstentum Liechtenstein zugestellt. Pro Sendung wird ein Versandspesenzuschlag gemäss aktuellem Tarif verrechnet. Bei Sperrgut-Artikeln gilt ein Versandspesenzuschlag für jeden zuzustellenden Artikel gemäss speziellem Tarif. Für Lieferverzögerungen durch den Versandweg übernimmt LIVIQUE generell keine Haftung.
d) Lieferung und Montage durch LIVIQUE
Artikel, die entsprechend gekennzeichnet sind, werden auf Wunsch und auf Kosten des Käufers an die vom Käufer mitgeteilte Adresse in der Schweiz oder im Fürstentum Liechtenstein geliefert und montiert. Für die Lieferung, Montage und Wandmontage berechnet LIVIQUE eine Pauschale, welche in der Bestellung aufgeführt wird. Die Pauschale deckt die Lieferung des Artikels mit in der Liegenschaft vorhandenem Lift oder bestehender Treppe; der Beizug von Hilfsmitteln wie Umzugslift, Kranvorrichtung oder ähnliches muss vom Käufer organisiert und bezahlt werden. Für die Lieferungen an autofreien Orten gelten die Lieferzuschläge für den Transport der Ware bis zur Talstation oder soweit mit dem LKW zugefahren werden kann. Für die Fahrt ab Talstation bis zum Haus verrechnet LIVIQUE eine zusätzliche Lieferpauschale. Der Käufer nimmt zur Kenntnis, dass LIVIQUE jegliche Haftung für eine Wandmontage ablehnt. Es ist insbesondere Aufgabe des Käufers, die Eigenschaften der Wand auf Tragkraft, Wasser- und Elektroleitungen zu prüfen.
7. Zeitpunkt der Lieferung
Gewöhnlich werden bestellte Waren innerhalb von 10 bis 15 Arbeitstagen nach Bestellungseingang zugestellt, sofern auf der Bestellung nicht eine andere Lieferfrist angegeben wird. Der Käufer wird benachrichtigt, wenn ein Artikel vorübergehend nicht lieferbar sein sollte. Der Käufer nimmt zur Kenntnis, dass ihn Lieferverzögerungen nicht berechtigen, die Annahme der bestellten Ware zu verweigern, den Vertrag aufzuheben, Schadenersatz zu stellen oder den Kaufpreis zurückzufordern.
8. Artikelreservation
Im Online-Shop reservierte Artikel können ab Eingang der Reservationsbestätigung innerhalb der angegebenen Frist während den Öffnungszeiten zum in der Filiale gültigen Preis gekauft werden. Der Preis in der Filiale kann vom Preis im Online-Shop zum Zeitpunkt der Reservationsanfrage abweichen.
9. Online-Kauf
Voraussetzung für das Zustandekommen eines Kaufvertrages ist, dass die Lieferadresse in der Schweiz oder im Fürstentum Liechtenstein liegt. Bestellungen durch Minderjährige sind nur mit dem Einverständnis des gesetzlichen Vertreters erlaubt.
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop ist kein rechtlich verbindlicher Antrag, sondern ein unverbindlicher Online-Katalog bzw. eine unverbindliche Aufforderung an die Kundschaft, das Produkt und oder die Dienstleistung im Online-Shop zu bestellen. Die im Online-Shop dargestellten Informationen werden ständig aktualisiert. Unser Anspruch ist, alle angebotenen Produkte und Dienstleistungen für unsere Kunden klar und aktuell zu führen. Wir beziehen diese Informationen zum Teil direkt von den Herstellern. Für Druckfehler, Aktualität, Richtigkeit oder Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Informationen übernehmen wir keine Haftung. Deshalb sind alle Angaben auf www.LIVIQUE.ch und www.lumimart.ch ohne Gewähr und nicht als Zusicherung zu verstehen.
Eine Bestellung gilt als Angebot an den Online-Shop zum Abschluss eines Vertrages. Nach Übermittlung der Bestellung erhält die Kundschaft automatisch eine Eingangsbestätigung, die dokumentiert, dass die Bestellung beim Online-Shop eingegangen ist. Die Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass die Bestellung beim Online-Shop eingegangen ist. Nach Empfang dieser Eingangsbestätigung kann die Kundschaft die Bestellungen nicht mehr ändern und ist an diese gebunden.
Ein Kaufvertrag kommt zustande, wenn der Online-Shop das Angebot des Vertragspartners annimmt, indem das bestellte Produkt an den Kunden versandt wird oder bei der vereinbarten Verkaufs- oder Pick-up-Stelle zur Abholung bereit liegt.
Der Online-Shop ist ohne Nennung von Gründen frei, Bestellungen ganz oder teilweise abzulehnen. In diesem Fall wird die Kundschaft informiert und allfällig bereits geleistete Zahlungen werden zurückerstattet. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen. Vorübergehend nicht lieferbare Produkte können nicht vorgemerkt werden.
10. Datenschutz
Durch die Registrierung unter www.livique.ch kann ein Kundenprofil erstellt werden. Dabei können Einkaufsdaten sowie Daten im Zusammenhang mit dem Zugriff auf digitale Kanäle der Coop Gruppe verwendet werden. Beim Besuch von digitalen Kanälen der Coop Gruppe werden Informationen aus den Log-Files gesammelt und dem Kundenprofil zugeführt.
Daten des Kundenkontos können mit Daten aus anderen Quellen (z.B. aus der Supercard-Datenbank) zusammengeführt und mit Daten von Adresshändlern (z.B. Post Match Move) ergänzt werden.
Die gesammelten Kundendaten dürfen insbesondere zu Marketing- und Werbezwecken sowie zur Erstellung von Statistiken (z.B. Marktforschung) verwendet werden. Ferner können Kundendaten mit anderen Daten der Coop Gruppe zusammengeführt werden. Die Daten können an Unternehmen der Coop Gruppe zu Marketing- und Werbezwecken weitergegeben werden.
Weitere Informationen zum Datenschutz sind unter folgenden Links abrufbar: www.coop.ch/datenschutz.
11. Vorbehalt in Bezug auf Farb- und Strukturdifferenzen
Wird die Bestellung von LIVIQUE angenommen, so erfolgt die Abgabe, Lieferung oder der Versand des bestellten Artikels entsprechend dem gewählten Modell. Farb- und Strukturdifferenzen sind naturbedingt und werden vom Käufer akzeptiert. Darunter fallen insbesondere Farbnuancen sowie Strukturunterschiede und Musterungen von Massivholz und Textil- oder Leder-Bezügen.
12. Garantie und Rückgaberecht
a) Garantie
Auf Konstruktionsmängel und Materialfehler gewährt LIVIQUE zwei Jahre und Lumimart zwei Jahre Garantie nach Erhalt / Lieferung der Ware, sofern keine anderen schriftlichen Vereinbarungen getroffen wurden. Durch die Garantie wird die gesetzliche Gewährleistungsfrist nicht eingeschränkt.
Reklamationen sind innerhalb von acht Tagen nach Erhalt / Lieferung der Ware geltend zu machen. Versteckte Mängel sind sofort nach deren Feststellung zu melden. Von der Garantie ausgenommen sind Schäden, die durch Abnützung, Alterung und unsachgemässer Behandlung entstanden sind. Die Garantie erlischt, wenn Waren trotz erkennbarem Mangel vom Käufer geändert oder weiterverarbeitet wurden.
Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass der Entscheid über die Art der Mängelbehebung bei LIVIQUE liegt. Mängel werden von LIVIQUE im Rahmen der Garantie kostenlos durch Reparatur behoben, wenn sie es nicht vorzieht, Ersatz durch einwandfreie Ware zu leisten. Des Weiteren hat LIVIQUE die Möglichkeit, Wandelung geltend zu machen. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen.
Erbringt LIVIQUE, der Hersteller oder eine Garantie- oder Servicestelle eine Garantieleistung, wird auf den reparierten Teilen oder dem ausgetauschten Produkt eine Garantie von 6 Monaten gewährt; sofern die ursprüngliche Garantiefrist noch länger dauert, gilt diese. Diese Garantiefristen werden durch allfällige Garantieleistungen weder unterbrochen noch beginnen sie neu zu laufen. Wird ein Produkt nach abgelaufener herkömmlicher Garantiedauer repariert, verlängert sich die Garantiedauer ebenfalls um 6 Monate auf den reparierten Teilen ab Reparaturdatum.
b) Rückgaberecht
Alle ungebrauchten, neuwertigen Standard-Lagerartikel können innert 30 Arbeitstagen in der Originalverpackung unter Vorlage des Kassenzettels zurückgegeben werden. Gebrauchte und nicht original verpackte Ware wird mit einem Abzug von 30 % zurückerstattet. Von der Rückgabe ausgenommen sind zugeschnittene Textilien und Hygiene-Artikel, insbesondere Bettwaren und Extrabestellungen (Spezialanfertigungen). Erbrachte Dienstleistungen wie Lieferung und Montage werden nicht zurückerstattet. Der Rückgabetransport wird durch den Kunden organisiert und die Kosten werden von ihm getragen.
13. Haftung und Haftungsausschluss
Die Haftung richtet sich nach den anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen. Allerdings haftet LIVIQUE in keinem Fall für leichte Fahrlässigkeit, indirekte und mittelbare Schäden, Folgeschäden und entgangener Gewinn, nicht realisierte Einsparungen, die sich aus dem Gebrauch, durch Fehlleistung oder Leistungsausfall ergeben.
Die Artikel sind ohne anderweitige, schriftliche Zusage ausschliesslich für den privaten Gebrauch bestimmt. Bei gewerblicher Nutzung wird jegliche Haftung abgelehnt.
14. Preise
Die Preise verstehen sich in Schweizer Franken inklusive Mehrwertsteuer, wobei Versand-, Liefer- und Montagekosten separat aufgeführt und abgerechnet werden. Bei verspäteter Zahlung wird ein Verzugszins verrechnet. Dieser kann je nach der gewählten Zahlungsart variieren. Für Mahnungen wird eine Mahngebühr erhoben. Falls mehrere Personen als Käufer die Bestellung unterschreiben, haften sie solidarisch.
LIVIQUE hat das Recht, die Preise jederzeit zu ändern. Es gilt der Preis, der zum Zeitpunkt der Bestellung publiziert ist. Preisänderungen, die nach der Bestellung erfolgt sind, werden nicht berücksichtigt.
15. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Es ist ausschliesslich Schweizer Recht anwendbar unter Ausschluss der kollisionsrechtlichen Normen und des Wiener-Kaufrechts. Der Gerichtsstand liegt entweder in Basel-Stadt oder am Wohnsitz des Konsumenten.